Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0157/2004

Betreff:

Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG)
hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
17.05.2004	5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	zur Kenntnis genommen
Wirtschafts- und Finanzausschuss		Vorberatung
24.05.2004	Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
26.05.2004	4. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
16.06.2004	5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	an Verwaltung zurück verwiesen

Anlagen:

abwasserbeseitigung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

Die Anlage 1 ist Bestandteil der Satzung.

Erläuterungen:

Die Abwasserbeseitigungssatzung wurde maßgeblich überarbeitet. Unter Einbeziehung der rechtlichen Änderungen und abgabenrechtlichen Auswirkungen des 2. Entlastungsgesetzes und der Novellierung der Bauordnung des Landes Brandenburg sowie im neuen Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg wurden die Gemeinden verpflichtet, bis zum 30.06.2004 die neuen Regelungen in ihre Satzungen aufzunehmen.

Die entsprechenden Erläuterungen sind der beigefügten Synopse zu entnehmen.

Anlagen:

Anlage 1 – Abwasserbeseitigungssatzung

Anlage 2 – Synopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	abwasserbeseitigung (328 KB)