Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0157/2004 (neu)  

 
 
Betreff: Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG)
hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau BaerwaldBezüglich:
SVV/0157/2004
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
12.08.2004 
6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
25.08.2004 
5. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
10.09.2004 
6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geändert beschlossen   
Anlagen:
abwasserbeseitigung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Abwasserbeseiti­gungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil der Satzung.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Die Abwasserbeseitigungssatzung wurde maßgeblich überarbeitet. Unter Einbeziehung der rechtlichen Änderungen und abgabenrechtlichen Auswirkungen des 2. Entlastungsgesetzes und der Novellierung der Bauordnung des Landes Brandenburg sowie im neuen Kommunalabgaben­gesetz für das Land Brandenburg wurden die Gemeinden verpflichtet, bis zum 30.06.2004 die neuen Regelungen in ihre Satzungen aufzunehmen.

 

Die entsprechenden Erläuterungen sind der beigefügten Synopse zu entnehmen.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1 – Abwasserbeseitigungssatzung

Anlage 2 – Synopse

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 abwasserbeseitigung (329 KB)