Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0873/2007/1

Betreff:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.04.2007 in der Stadt Forst (Lausitz) aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes
hier: Bestätigung einer Eilentscheidung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Schmidt

Bezüglich:

SVV/0873/2007

Federführend:

Ordnungsamt

Bearbeiter/-in:

Klose, Andrea

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
27.04.2007	21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Ordnungsbehördliche Verordnung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordneten bestätigen die Eilentscheidung über die ordnungsbehördliche Verordnung vom 19.03.2007 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.04.2007 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs.1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes.

Erläuterungen:

Auf Grundlage des § 5(1) des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes werden Öffnungen von Verkaufsstellen an Sonn – und Feiertagen durch die örtliche Ordnungsbehörde mittels ordnungsbehördlicher Verordnung festgesetzt.

Anlagen:

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.04.2007 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Ordnungsbehördliche Verordnung (90 KB)