Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0541/2011/1
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Maßnahmen zum Umsetzungsplan 2012 – 2014 im Programm “Soziale Stadt” lt. Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Erläuterungen:
Im Zuge der zum 09.07.2009 in Kraft getretenen Städtebauförderrichtlinie (StBauFR) 2009 ist das bis dahin erfolgte Einzelbestätigungsverfahren für die jeweilige Maßnahme entfallen. Stattdessen wurde ein Umsetzplan für alle Städtebaumaßnahmen mit einer Laufzeit von jeweils drei Haushaltsjahren und turnusmäßiger Fortschreibung eingeführt.
Dieser soll aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, welches Sanierungsplan/Stadtumbauplan/Integriertes Handlungskonzept berücksichtigt, abgeleitet werden.
Bereits für die Jahre 2009 – 2011 wurde der Umsetzplan vom Landesamt für Bauen und Verkehr Cottbus auf der Grundlage des ausgereichten Verfügungsrahmens bestätigt.
Für die Jahresscheiben 2012 – 2014 ist nunmehr der neue Umsetzplan (siehe Anlage) dem Landesamt für Bauen und Verkehr bis Juli 2011 zu übergeben. Anlagen:
Umsetzplan 2012 – 2014
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