Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage mit Stand November 2011.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) wurde in den Jahren 2006 und 2007 erarbeitet, abgestimmt und in seinen wesentlichen Bestandteilen als Grundlage des Stadtumbaus beschlossen. Es dient der Bündelung und Ergänzung der in der Stadt Forst (Lausitz) vorhandenen Konzepte und trägt damit zur Vereinfachung und Transpa­renz der gesamtstädtischen Planung bei. Das INSEK kann als zentrales Steuerungsinstru­ment für die örtliche Stadtentwicklungsstrategie und als Instrument für Abstimmungen mit den Behörden des Landes sowie als Grundlage für Förderentscheidungen genutzt werden.

Fachliche Schwerpunkte der Stadtentwicklungspolitik des Landes Brandenburg liegen in der konsequenten Orientierung auf die Stärkung der Innenstädte, auf die Stärkung der Städte als Wirtschaftsstandorte und als Basis für Wissen, in der konsequenten Fortführung des Stadt­umbaus, in der Ausrichtung der Wohnungspolitik auf familiengerechtes Wohnen und Wohnen im Alter sowie in der integrativen Betrachtung der Infrastrukturausstattung. Dabei gilt es, im INSEK zunächst unter Betrachtung aller kommunalen Handlungsfelder die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken der Stadtentwicklung zu bestimmen. Diese Analyse ist vor dem Hintergrund der Leitbildüberlegungen der Stadt mit konkreten Entwick­lungszielen zu untersetzen. Um die angestrebten Entwicklungsziele zu erreichen, ist ein Konzept zu entwickeln, das die stadtspezifische Strategie für die nächsten Jahre aufzeigt. Unter Berücksichtigung der bisher zur Umsetzung festgelegten stadtentwicklungsrelevanten Maßnahmen und Projekte werden Schlüsselmaßnahmen abgeleitet, deren Umsetzung im Hinblick auf die Mobilisierung der Wachstumskräfte von herausragender Bedeutung ist.

Die ganzheitliche Strategie der Stadtentwicklung mit den ihr entsprechenden Maßnahmen stellt das Hauptergebnis des INSEK dar. Die in das INSEK aufgenommenen Schlüsselmaß­nahmen sind durch einen konkreten Bedarfs- und Machbarkeitsnachweis sowie durch fun­dierte Aussagen zur Nachhaltigkeit zu unterlegen. Der Planungshorizont des INSEK erstreckt sich bis 2020.

Die konkreten Umsetzungsvorhaben sind für den Zeitraum bis 2016 fixiert und ausführlich öffentlich dargelegt und diskutiert worden. Über den darüber hinaus gehenden Zeitraum bestehen in Abstimmung mit den beteiligten Akteuren bereits Vorstellungen, wie die städtebauliche/wohnungswirtschaftliche Zielstellung bis 2020 umgesetzt werden soll. Hier besteht in den kommenden Jahren noch Informations- und Abstimmungsbedarf, da es sich um einen laufenden Stadterneuerungsprozess handelt.

In den Jahren 2009 und 2010 wurde vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) des Landes Brandenburg die Förder- und Programmstrategie für den Zeitraum der 2. Förderperiode des Stadtumbauprogramms 2010 – 2016 entwickelt.

Wegen der Relevanz der neuen Stadtumbaustrategie für die Entwicklung der Gesamtstadt und für sektorale Entwicklungen wurde mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) vereinbart, das INSEK an die modifizierten Ziele und Maßnahmen der Stadtumbaustrategie anzupassen und zu aktualisieren und auch unter stärkerer Berücksichtigung der Arbeitshilfe zur Erstellung von integrierten Stadtentwicklungskonzepten auf Grundlage des “Master­planes Starke Städte” des Landes Brandenburg vom Dezember 2006 zu überarbeiten.

Aufbau und Struktur des “Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes / INSEK” von 2007 konnten deshalb bei der Fortschreibung und Anpassung des vorliegenden INSEK 2011 nicht übernommen werden. Erforderlich war eine komplette Überarbeitung und Anpassung von Struktur und Inhalten des INSEK an die Vorgaben der Arbeitshilfe. Die Überarbeitung des INSEK begann im März 2011. Beteiligt waren alle Fachbereiche der Stadt Forst (Lausitz). Berücksichtigt wurden alle aktuellen Entwicklungen, Gutachten, Planungen und Maßnah­men. Dazu gehören u. a. die Aufnahme in das Programm “Aktive Stadt- und Ortsteil­zentren”, die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes, das Energie- und Klimakonzept, das Touris­tische Entwicklungskonzept für das Freizeit- und Erholungsareal an der Neiße sowie die aktuelle Schul- und Kitakonzeption.

Das INSEK 2011 der Stadt Forst (Lausitz) nimmt die wesentlichen Leitbilder, Ziele, Instru­mente und Maßnahmen des “Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes / INSEK” von 2007 auf, ergänzt diese und passt sie den aktuellen Anforderungen und Entwicklungen an. Das Erfordernis für eine Fortschreibung und Anpassung des INSEK ergibt sich insbesondere aus den im Rahmen des Stadtumbaumonitorings gewonnenen Daten zum Bestand und zur Ent­wicklung von Bevölkerung und Wohnen sowie aus den aktuellen Bevölkerungsprognosen, die bis 2020 / 2030 einen deutlichen Bevölkerungsverlust und damit nochmals einen weiteren Wohnungsleerstand erwarten lassen.

Durch diese Entwicklung und andere einflussnehmende Faktoren, wie z. B. die Insolvenz der Forster Wohnungsgenossenschaft (FWO) 2008 und deren Übernahme durch die Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) Ende 2010, ergaben sich für das INSEK 2011 neue Anforderungen/Bedingungen für die Stadtentwicklung und den Stadtumbau der Stadt Forst (Lausitz). Dazu gehören insbesondere:

-           Die Sicherung und die Weiterentwicklung der Funktion als Mittelzentrum bei schrumpfender und alternder Bevölkerung.

-           Die Weiterentwicklung einer kompakten Innenstadt in Verbindung mit der erforderlichen Anpassung des Wohnungsmarktes.

-           Verbesserte Handlungsfähigkeit und Akteure des Wohnungsmarktes.

-           Wenige Wohnungseigentümer im bisherigen Stadtumbauprozess beteiligt.

-           Der Leerstand in sanierten Gebäuden.

-           Die anhaltende und ggf. noch weiter zunehmende Leerstandsentwicklung trotz umfangreicher Rückbaumaßnahmen.

Mit Schreiben vom 25.07.2011 hat das Landesamt für Bauen und Verkehr im Rahmen seiner Beteiligung weitere Schwachpunkte aufgezeigt, die in der weiteren Bearbeitung des INSEK zu beseitigen waren. Gefordert wurde:

-           eine weitere Zuspitzung des Handlungsbedarfs;

-           eine deutlichere Prioritätensetzung der wichtigsten umsetzbaren Vorhaben;

-           eine präzisere Bedarfsbegründung zu den Vorhaben;

-           Nennung von Anhaltspunkten für eine Erfolgskontrolle;

-           Aussagen zur Umsetzung prioritärer Vorhaben (inkl. Finanzierung und Folgekosten);

-           eine stärkere Berücksichtigung der Bürgerbeteiligung als ein dauerhaft durchzuführender Partizipationsprozess.

Im Rahmen der Überarbeitung des INSEK fand ein intensiver Abstimmungsprozess mit poli­tischen Gremien, Parteien und Vereinen der Stadt Forst (Lausitz) statt. Parallel erfolgte im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit eine breite Diskussion mit der Forster Bevölkerung. Eine Auflistung aller Termine in diesem Zusammenhang ist nachfolgend zu entnehmen.

Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, die auch eine Fragebogenaktion einschloss, wurden im öffentlichen Teil des Ausschusses für Bau und Planung am 20.10.2011 präsen­tiert und sind ebenfalls in die nun zu beschließende Endfassung des überarbeiteten INSEK eingeflossen.

Öffentlichkeitsarbeit INSEK / Stadtumbau

Allgemein

-           Fragebogenaktion in der Stadt Forst (Lausitz), veröffentlicht im Amtsblatt vom 15.07.2011 – ca. 150 Rückläufer – Auswertungsverfahren

-           Informationen an den Ausschuss für Bau und Planung in jeder Sitzung

-           Information des Seniorenbeirates durch Bereitstellung von Unterlagen

Anlagen:

INSEK – Stand: November 2011