Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.11.2011    
Ö 5  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0639/2011  
Ö 6  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss, Aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0638/2011  
Ö 7  
Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße; Quartier zwischen Berliner Straße, August-Bebel-Straße, Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
SVV/0645/2011  
Ö 8  
Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes Am Haag hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0651/2012  
Ö 9  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011
Enthält Anlagen
SVV/0646/2011  
Ö 10  
Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0658/2012  
Ö 10.1  
Aktueller Sachstand zur Grundschule Nordstadt    
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Zuschlagserteilung zur Vergabe der Sozialarbeit im Schülerfreizeitzentrum der Stadt Forst (Lausitz)      
N 13     Organisation der Aufgabenerfüllung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Forst (Lausitz) ab 2013      
N 14     Errichtung einer Lagerhalle im Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6) hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung nach § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)      
N 15     Gewährung eines Teilerlasses für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahme Schwalbenstraße      
N 16     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen in der Heinrich-Werner-Straße, Flur 12, Flurstück 111 mit 1.140 m²      
N 17     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, gelegen Neiße- und Mühlgrabenvorland, Flur 33, Flurstücke 495, 496, 497 und 498 mit einer Gesamtgröße von 4.243 m²      
N 18     Ankauf eines Grundstücks mit Gebäude in der Gemarkung Forst, Flur 16, Flurstücke 393/150 und 272/3 mit einer Grundstücksgröße von in Summe 1.272 m²      
N 19     Information zur Verfahrensweise zum Abschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) ohne Ortsteile Bohrau, Briesnig, Groß Bademeusel, Klein Bademeusel, Groß Jamno, Klein Jamno, Mulknitz und Naundorf      
N 20     Anfragen