Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0226/2015

Betreff:

3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Obst

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Ausschuss für Bau und Planung		Vorberatung
12.11.2015	11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
18.11.2015	9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
04.12.2015	8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

3. änderungssatzung straßenreinigung

anlagen 1 und 2 straßenreinigung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Die vorgenommenen Erweiterungen und Veränderungen der Anlagen 1 und 2 zu § 1 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) resultieren aus dem kontinuierlich fortschreitenden Ausbau des Straßennetzes der Stadt Forst (Lausitz).

Anlagen:

3. Änderungssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	3. änderungssatzung straßenreinigung (73 KB)
	2	anlagen 1 und 2 straßenreinigung (76 KB)