Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 15.10.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zur Grünen Mitte
SVV/0216/2015  
Ö 7  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0234/2015  
Ö 8  
Zukunftsinvestitionsprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0218/2015  
Ö 9  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)vom 16.12.2005
Enthält Anlagen
 SVV/0219/2015  
Ö 10  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0215/2015  
Ö 11  
Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0227/2015  
Ö 12  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0226/2015  
Ö 13  
Bestätigung des Bauprogramms zum Wegebau Forster Weg (verlängerte Frankfurter Straße, von Nordumfahrung bis Mulknitzer Straße)
Enthält Anlagen
 SVV/0217/2015  
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen    
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