Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/025/2019 (neu)  

 
 
Betreff: Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hoffmann, Angelika
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
20.09.2019 
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Satzung EBS
Änderungssynopse EBS 20.09.2019

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-) gemäß Anlage 1.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

 

Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg- Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten- vom 29.06.2018 wurde zum Einen ausdrücklich Einwohnerbefragungen zugelassen, zum Anderen die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen aufgenommen.

 

Daher ist eine Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) erforderlich.

 

Außerdem wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt     

          Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)

 

Anlage 2: Änderungssynopse

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung EBS (62 KB)    
Anlage 2 2 Änderungssynopse EBS 20.09.2019 (82 KB)