Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 20.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 204

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.06.2019 (öffentlicher Teil)    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vorstellung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2018 in der Stadtverordnetenversammlung durch die Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße    
Ö 12  
Einbringung Haushaltssatzung 2020    
Ö 13  
Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0005/2019  
Ö 14  
Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0006/2019  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines 3. vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "3. vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB, IGG Forst-Süd, TG 5A (Teilfläche), KV-Terminal" (KV-Terminal = Terminal des kombinierten Verkehrs)
Enthält Anlagen
SVV/0028/2019 (neu)  
Ö 16  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines B-Planverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "B-Plan Fulfillment-Center"
Enthält Anlagen
SVV/0029/2019 (neu)  
Ö 17  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A" mit der Bezeichnung "1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A"
Enthält Anlagen
SVV/0030/2019 (neu)  
Ö 18  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
Ö 19  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019  
Ö 20  
Jahresabschluss 2017 sowie Gesamtentlastung des Bürgermeisters bzw. seines allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0009/2019  
Ö 21  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
SVV/0013/2019 (NEU)  
Ö 22  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0014/2019  
Ö 23  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0015/2019 (NEU)  
Ö 24  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0019/2019  
Ö 25  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0021/2019  
Ö 26  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0023/2019 (neu)  
Ö 26.1  
Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0032/2019  
Ö 27  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0024/2019 (neu)  
Ö 28  
Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)
Enthält Anlagen
SVV/025/2019 (neu)  
Ö 29  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0026/2019 (neu)  
Ö 30  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0027/2019 (neu)  
Ö 31  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0036/2019  
Ö 32  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0037/2019  
Ö 33  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0038/2019  
Ö 34  
Anfragen / Sonstiges    
Ö 34.1  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.06.2019 (nichtöffentlicher Teil)    
N 35     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 36     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 37     Bestellung Technischer Werkleiter des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) - Vorlage wird nachgereicht      
N 38     Anfragen