Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0026/2019 (neu)

Betreff:

Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Hoffmann, Angelika

Federführend:

Fachbereich Personal und Verwaltungsservice

Bearbeiter/-in:

Rattey, Karin

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
20.09.2019	1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	geändert beschlossen

Anlagen:

Entschädigungssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Am 07.06.2019 ist die Verordnung über die Aufwandsentschädigungen und den Ersatz des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung -KomAEV) vom 31.05.2019, zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung der Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung vom 08.07.2019 in Kraft getreten. Daraus folgend ist die Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:							11.1.09.100 54210000
Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)			Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)				davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)
5.321,00		EUR	74.000,00			EUR	38.141,00	EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:						EUR
Stellungnahme Kämmerei überprüft und richtig:				Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

	Datum, Unterschrift				Datum, Unterschrift

Anlagen:

Anlage 1: Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2: Synopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entschädigungssatzung (63 KB)
	2	Entschädigungssatzung (63 KB)