Vorlage - SVV/0202/2020  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Beantragung der Entwicklung des Sportareals Schwarz-Weiß Keune in Forst (Lausitz) im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Erläuterungen:

Mit dem Bundeshaushalt 2020 werden erneut Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Die Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadt(teil)entwicklungspolitik zur Verfügung.

Die Stadt Forst (Lausitz) möchte sich im Rahmen dieses Bundesprogramms mit dem Projekt „Entwicklung des Sportareals Schwarz-Weiß Keune“ in Forst (Lausitz) beteiligen. Mit der Umsetzung und der Begleitung des Programms hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, vertreten durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) den Projektträger Jülich beliehen. Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem Projektträger Jülich bis zum 30.10.2020 Projektvorschläge zu unterbreiten.

Für die Förderfähigkeit sind unter anderem folgende Kriterien ausschlaggebend, die die Beantragung des Projektes unterstützen:

      Es ist eine besondere bzw. überregionale Wahrnehmbarkeit zu verzeichnen, die durch die Nutzung von Vereinen, Schulen und anderen Gruppen, auch über die Landesgrenze hinaus, bekannt ist.

      Es ist ein begründeter Beitrag zur sozialen Integration in der Kommune gegeben.

      Für das Projekt werden wir ein erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen haben, bei einer derzeitigen Grobkostenschätzung von 500,0 TEUR. Das Projekt ist Bestandteil der Sportstättenentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz).

      Die Machbarkeit und zügige Umsetzung des Projektes ab 2021 kann garantiert werden. Für den 2. Bauabschnitt der Sanierung des Vereinsgebäudes liegt die Entwurfsplanung vor. Für die anderen Maßnahmen gibt es entsprechende Kostenermittlungen.

      Es ist eine städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld der Ortslage Keune gegeben. Die Sportanlage kann durch die in der Ortslage vorhandene Grundschule genutzt werden und bietet somit eine Zusammenarbeit zwischen Schule und Verein.

      Das Sportareal Schwarz-Weiß Keune wird im Rahmen des aktuellen Klimaschutzkonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) aus dem Jahr 2019 aufgewertet.

      Die Stadt Forst (Lausitz) ist Vorreiter in sozialer Integration und zählt zu den 50 ausgewählten Orten Deutschlands, die zum Netzwerk „Engagierte Stadt“ gehören.

      Mit der Sanierung des Sportareals Schwarz-Weiß Keune ist ein hohes Innovationspotenzial zu erwarten, welches insbesondere in der Vernetzung und Stärkung vorhandener sozialer, freizeitorientierter und sportlicher Einrichtungen besteht. Die Erzielung von Synergieeffekten zwischen Freizeit, Sport und Stärkung der Ortslage ist hervorragend.

Mit dem in der Projektskizze benannten Maßnahmen wurde noch nicht begonnen und es besteht keine weitere öffentliche Förderung für dieses Vorhaben. Im Finanzplan des Haushaltes der Stadt Forst (Lausitz) ist die Maßnahme konzeptionell eingestellt.

Die Stadt Forst (Lausitz) strebt eine 90-%-Förderung an. Das setzt voraus, dass die Stadt Forst (Lausitz) sind in einer Haushaltsnotlage befindet. Eine entsprechende Bestätigung der Kommunalaufsicht wird angefordert.

Dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung und dem Landesamt für Bauen und Verkehr sind entsprechend Projektaufruf 2020 bis zum 23.10.2020 die Projekte, die für eine Antragstellung vorgesehen sind, anzuzeigen.

Folgende Maßnahmen sind Inhalt der Projektskizze:

Die Baumaßnahme soll realisiert werden in den Jahren 2021 bis 2023.

Finanzielle Auswirkungen: