Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:55
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.09.2020
SVV/0009/2020  
Ö 5     Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6     Bekanntmachungen    
Ö 7     Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8     Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10     Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11     Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung des Ersatzneubaus des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt forst (Lausitz) am Wasserturm
SVV/0203/2020  
Ö 12     Einbringung des Haushaltes 2021 der Stadt Forst (Lausitz) einschießlich Übergabe des Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes " Städtische Abwasserbeseitigung der Stadt Forst (Lausitz)"    
Ö 13     Konzeption zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2021
Enthält Anlagen
SVV/0179/2020  
Ö 14     Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0189/2020  
Ö 15     Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2019
SVV/0190/2020  
Ö 16     Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
SVV/0156/2020  
Ö 17     Jahresabschluss 2019 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0165/2020  
Ö 18     1. Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0191/2020  
Ö 19     1. Änderungssatzung der 3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0185/2020  
Ö 20     Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2020 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0201/2020  
Ö 21     Fortschreiben der Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (Beschluss vom 09.12.2016 (SVV/0371/2016)
SVV/0182/2020  
Ö 22     1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0160/2020 (neu)/1  
Ö 23     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm"
Enthält Anlagen
SVV/0178/2020  
Ö 24     1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem Jahr 2006 rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung " Forst-Nord, Teilgebiet 1" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0133/2020  
Ö 25     Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Entwicklung des Sportareals Schwarz-Weiß Keune in Forst (Lausitz)
SVV/0202/2020  
Ö 26     Pop-Up-Store für Forst
SVV/0181/2020  
Ö 27     Bunte Straßen für den Schutz unserer Kinder
SVV/0180/2020  
Ö 28     Gedenken an Opfer des Holocaust
SVV/0206/2020  
Ö 29     Anfragen / Sonstiges    
N 30     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 31     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 32     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 33     Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Jamno, Flur 3      
N 34     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 35     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23, Bereich Mühlgraben      
N 36     Anfragen / Sonstiges