Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0628/2023

Betreff:

4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Elisabeth Smoller

Federführend:

Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)

Bearbeiter/-in:

Wolff, Josefine

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit		Vorberatung
09.10.2023	25. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
25.10.2023	28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
10.11.2023	28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Anlage BV 0628_2023 4.Änderungssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)“.

Erläuterungen:

Die 4. Änderungssatzung der Abwassergebührensatzung ist in der Anlage 1 dargestellt.

Neben den erforderlichen Aktualisierungen der Gebührensätze wurden zusätzlich verschiedene Klarstellungen bzw. Ergänzungen vorgenommen.

Für weitere Erläuterungen verweisen wir auf die Begründungen in der Anlage 2.

In der Anlage 3 ist eine Synopse der durchgeführten Satzungsänderungen beigefügt.

Anlagen:

Anlage 1 4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)

Anlage 2 Gebührenkalkulation 2024 / 2025

Anlage 3 Synopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage BV 0628_2023 4.Änderungssatzung (6191 KB)