Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 25.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:12
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.09.2023    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2024/2025
Enthält Anlagen
SVV/0625/2023  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0623/2023  
Ö 9  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2022
SVV/0622/2023  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0626/2023  
Ö 11  
4. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0627/2023  
Ö 12  
4. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0628/2023  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0621/2023  
Ö 14  
Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0634/2023  
Ö 15  
Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung in der EFRE-Förderperiode 2021-2027-Funktionale Stärkung Zentraler Orte (NaS)" hier: Beantragung von Fördermitteln für die Ausstellungshalle Brandenburgisches Textilmuseum
SVV/0620/2023  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung 2. BA Muskauer Straße, Krummer Weg bis Töpferstraße, und 3. BA, Töpferstraße bis Triebeler Straße
Enthält Anlagen
SVV/0629/2023  
Ö 17  
Vollzug des Baugesetzbuches hier: Beschluss über den Erlass einer Erhaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Sanierungsgebiet "Nordstadt"
Enthält Anlagen
SVV/0631/2023  
Ö 18  
Grundschule Keune inclusive Hort hier: Durchführung der Dachsanierung des Schulgebäudes und des Hortgebäudes
SVV/0633/2023  
Ö 19  
Digitales Bezahlsystem für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
SVV/0635/2023  
Ö 20  
Anfragen / Sonstiges    
N 21     Grundstücksankauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 6 und 7, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 36      
N 22     Anfragen / Sonstiges