Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0634/2023  

 
 
Betreff: Beitritt der Stadt Forst (Lausitz) zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal Bearbeiter/-in: Strieg, Anja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport Vorberatung
16.10.2023 
21. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
25.10.2023 
28. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
10.11.2023 
28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geändert beschlossen   
Anlagen:
Entwurf Vereinbarung Notfallverbund Cottbus-Spree-Neiße

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) tritt dem Notfallverbund zum Kulturgutschutz für Cottbus und Spree-Neiße (Notfallverbund Cottbus-Spree-Neiße) mit den Einrichtungen Stadtarchiv, Stadtbibliothek und Textilmuseum bei.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt eine entsprechende Vereinbarung endzuverhandeln und abzuschließen. Ein entsprechender Entwurf befindet sich in der Anlage.

Erläuterungen:

 

Die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz und die Stadt Forst (Lausitz) haben über einen längeren Zeitraum einen Notfallverbund zum Kulturgutschutz vorbereitet. Hintergrund ist die gemeinsame organisierte und fachliche gegenseitige Unterstützung bei Schadensereignissen. Die Notwendigkeit besteht z.B. bei Wasserschäden durch Löschwasser oder Störungen im Leitungssystem bzw. auch abwehrende Maßnahmen bei drohendem Hochwasser. Das Fachpersonal der Region soll die Möglichkeit erhalten sich auf solche Ereignisse vorzubereiten und ihre Expertise im Notfall zielgerichtet einzusetzen.

 

Notfallverbünde wurden in den letzten Jahren in ganz Deutschland gegründet. Im Land Brandenburg ist der Notfallverbund Elbe-Elster Beispielgebend.

 

Ein weiteres wichtiges Ziel des Notfallverbundes ist die wechselseitige Unterstützung in allen Fragen der Prävention, die Pflege der Kontakte untereinander und zu den für den Kulturgutschutz verantwortlichen Aufgabenträgern und Behörden. Dazu gehören auch die Aufstellung und Pflege der im Notfall benötigten Mittel sowie die Festlegung und Pflege einer Alarmierungsstruktur.

Anlagen:

 

Entwurf Vereinbarung über die gegenseitige Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz für Cottbus und Spree-Neiße“ (Notfallverbund Cottbus-Spree-Neiße)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Vereinbarung Notfallverbund Cottbus-Spree-Neiße (207 KB)