Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 16.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:03
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 12. Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2005    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Vorstellung des Haushaltes für das Jahr 2006 durch den Finanzdezernenten    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0582/2005 (neu)  
Ö 11  
Nachtragsstellenplan 2005/1 (Verfasser : Frau Görs)
SVV/0547/2005  
Ö 12  
Überleitung der Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter in den neuen Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) (Verfasser : Frau Görs)
SVV/0585/2005  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0538/2005  
Ö 14  
1. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Seidel Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0561/2005  
Ö 15  
Grundsatzentscheidung zur Standortverlagerung der evangelischen Kindertagesstätte Forst (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0548/2005  
Ö 16  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0526/2005  
Ö 17  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0554/2005  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0558/2005  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0559/2005  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0562/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.12.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    16.12.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0565/2005  
Ö 22  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12), Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung und Oberflächenentwässerung (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0566/2005  
Ö 23  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße, Teileinrichtungen Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung und unselbständige Grünanlagen (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0567/2005  
Ö 24  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0568/2005  
Ö 25  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0575/2005  
Ö 26  
Beschluss zum Bebauungsplan 1. Änderung "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Friedrich)
Enthält Anlagen
SVV/0549/2005  
Ö 27  
Stand der Umsetzung der Reduzierung der Verwaltungsstandorte
SVV/0590/2005  
Ö 28  
Verfahrensweise bei der möglichen Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0591/2005  
Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
SVV/0544/2005  
Ö 30  
Anfragen    
N 31     Kostenlose Übertragung der Sportplatzanlage auf dem Gelände des Hammer - Groeschke - Platzes an den TV 1861 Forst e.V. (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 32     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)      
N 33     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 34     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 35     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 36     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH (Verfasser : Herr Handreck)      
N 37     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (Verfasser : Herr Handreck)      
N 38     Anfragen