Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.08.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.06.2005    
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0505/2005  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0491/2005  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0492/2005  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2005 (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0493/2005  
Ö 10  
Umbenennung von Straßen (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0475/2005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Umbenennung folgender Straßen im Ortsteil Briesnig:

 

Forster Straße    neu:       Briesniger Straße

Schulstraße        neu:       Briesniger Schulstraße

Siedlerweg          neu:       Am Siedlerweg

 

   
    18.08.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

 

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    31.08.2005 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitarbeiter des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitarbeiter des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/4/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    16.09.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Zu diesem Tagesordnungspunkt war der Ortsbürgermeister des Ortsteiles Briesnig anwesend

Zu diesem Tagesordnungspunkt war der Ortsbürgermeister des Ortsteiles Briesnig anwesend.

Herr Jahrow informierte über die letzte Ortsbeiratssitzung, in der folgende Festlegungen getroffen wurden:

1.      keine Umbenennung der Straßen

2.      Änderung der Adressen - Forst / Ortsteil Briesnig

 

Herr Hans bemerkte, dass die Forderung des Innenministeriums befolgt werden muss. Für den Rettungsdienst bzw. Feuerwehr muss es eine eindeutige Zuordnung geben. Dies wurde auch von Herrn Dr. Wußmann im letzten Hauptausschuss gefordert, der schon jahrelang im Rettungsdienst tätig ist. Durch die Doppelbezeichnung der Straßen ist es im Rettungseinsatz schon zu Fehlfahrten gekommen.

Herr Jahrow berichtete, dass er sich bei der Rettungswache in Cottbus bei einem Herrn Lehmann erkundigt habe. Dieser Herr Lehmann sagte, dass es bei der Zuordnung keine Probleme gäbe, wenn der Ortsteil mit genannt wird.

Frau Freer verwies ebenfalls auch die Problematik und berichtete, dass es zurzeit in beiden Forster Straßen einen Bürger mit gleichem Namen und gleicher Hausnummer gibt.

Herr Frommelt  bemerkte, dass ihm der Name Herr Lehmann bei der Rettungswache sowie Brand- und Katastrophenschutz bei der Berufsfeuerwehr in Cottbus nichts sagt und berichtete weiter aus eigener Erfahrung über ungenaue Bezeichnungen.

Herr Kliche stellte den Antrag, dem Votum des Bau- und Umweltausschusses zu folgen und die Beschlussvorlage nochmals in den Bau- und Umweltausschuss zu verweisen.

Der Stadtverordneten Herr Lehmann beantragte die namentliche Abstimmung zur Beschlussvorlage, da die Situation zu brisant ist. Er verwies dabei nochmals auf die Äußerungen von Herrn Dr. Wußmann im Hauptausschuss.

Herr Paeschke bat noch einmal zu prüfen, ob evtl. im Ortsteil Sacro die Forster Straße umbenannt werden könnte, wenn in der Forster Straße in Sacro deutlich weniger Einwohner wohnen würden.

Frau Freer berichtete, dass in der Forster Straße in Briesnig 114 Personen wohnen, in der Forster Straße in Sacro sind es 101 Personen. In der Schulstraße in Briesnig wohnen 18 Personen , in der Schulstraße in Sacro 35 Personen. Im Siedlerweg in Briesnig betrifft es 24 Personen, im Siedlerweg in Forst 16 Personen.

Wenn es zur Umbenennung der Straßen kommt, werden die Mitarbeiterinnen des Bürgeramtes an einem Samstag in den Ortsteil eine Sprechstunde durchführen, in der dann alle Formalitäten erledigt werden können.

Herr Otto bot an, dass er mit Herrn Grünewald von der Landesregierung Kontakt bezüglich der Umbenennungsproblematik aufnehmen wird. Er bat, dass er zu der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, wenn diese Vorlage wieder auf der TO steht, eingeladen wird um über das Ergebnis des Gespräches zu berichten.

Vom Vorsitzenden wurde der Antrag von Herrn Kliche, die Vorlage in den Bau- und Umweltausschuss zurückzuverweisen zur Abstimmung aufgerufen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag:18/3/2, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

 

 

 

Ö 11  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0477/2005  
Ö 12  
Benennung einer Straße (Verfasser : Herr Frommelt)
SVV/0478/2005  
Ö 13  
Genehmigung einer Eilentscheidung für eine überplanmäßige Ausgabe nach § 81 GO und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Kaiser Verfasser 2: Frau Balzer)
SVV/0480/2005  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2005 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0485/2005  
Ö 15  
Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Nr. 1 bis 6.2 des Berichtes (Verfasser : Herr Hans)
Enthält Anlagen
SVV/0502/2005  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landreises Spree-Neiße über die überörtliche Prüfung der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) hier: Bautechnische Prüfung und Ergänzung (Verfasser : Herr Hans)      
N 18     Befristete Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) für die Dauer der Elternzeit der Stelleninhaberin (Verfasser : Frau Görs)      
N 19     Ankauf von Verkehrsflächen in der Gemarkung Forst, Pfälzer Straße (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 20     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst und Mulknitz für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 21     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Gutenbergplatz, Flur 17, Flurstücke 45 und 46 (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 22     Ankauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Mulknitz, Bohrau und Briesnig für den Neubau eines Radweges (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 23     Betriebwirtschaftliche Untersuchung des Betriebsamtes der Stadt Forst (Lausitz) hier: Vergabe des Untersuchungsauftrages (Verfasser : Herr Hans)      
N 24     Anfragen