Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.04.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:40
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 14. SVV am 24.02.2006 und von der Sondersitzung am 20.03.2006
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0627/2006
Ö 11.1		Bericht des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst(Lausitz)	SVV/0391/2005/1
Ö 13		Bestellung der Ortwehrführungen der Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und ihrer Stellvertretungen	SVV/0629/2006
Ö 14		Bestellung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) und seines Stellvertreters	SVV/0630/2006
Ö 15		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung der Beethovenstraße, zwischen Thumstraße und Lindenstraße, nach § 8 BbgStrG	SVV/0623/2006
Ö 16		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0624/2006
Ö 17		Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)	SVV/0625/2006
Ö 18		Beschluss zum Bebauungsplan "Forst-Promenade" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0628/2006
Ö 19		Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0643/2006
Ö 20		Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung	SVV/0645/2006
Ö 21		Aufnahme des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst in den Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße	SVV/0641/2006
Ö 22		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0644/2006
	VORLAGE
	Information: Information: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2004 zur Kenntnis.

	10.04.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen
	Den Beteiligungsbericht für das Jahr 2004 nimmt der Wirtschafts- und Finanzausschuss zur Kenntnis.

	12.04.2006 - Hauptausschuss
	Ö 13 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Beschlussvorlage zur Kenntnis Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	26.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - zur Kenntnis genommen
	Information: Information: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2004 zur Kenntnis. Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen
Ö 23		Jahresrechnung 2005	SVV/0654/2006
Ö 24		Beratung und Beschlussfassung zur Rahmenvereinbarung 1. Europäische Garten- Kultur- Region "Oder-Neiße-Bober"
Ö 25		Anfragen
N 26		Übernahme von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH
N 27		Anfragen