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Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Ehrungen Maximilian Beyer    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 18. SVV am 03.11.2006    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das I. Halbjahr 2007    
Ö 10  
Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Ersten Beigeordneten    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Einbringen des Haushaltes 2007    
Ö 14  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
Ö 17  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0782/2006  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008
SVV/0792/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur und Soziales    DATUM: Mo, 13.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008

Der Ausschuss für Kultur und Soziales beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008.

 

Abstimmung

Abstimmung

Stadtverordnete: 7/1/0 - mehrheitlich angenommen

Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    GREMIUM: Hauptausschuss    DATUM: Mi, 22.11.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorliegenden Form: 8/1/0, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorliegenden Form: 8/1/0, mehrheitlich angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 08.12.2006    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2007/2008.

 

Abstimmungsergebnis: 18/0/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 18/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 19  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Robert-Koch-Platz"
SVV/0794/2006  
Ö 20  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Ziegelstraße"
SVV/0796/2006  
Ö 20.1  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2005
SVV/0808/2006  
Ö 21  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
SVV/0807/2006  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno      
N 25     Verkauf eines Grundstücks      
N 26     Ankauf      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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