Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 22.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 13.03.2008, 03.04.2008 und 17.04.2008    
Ö 5  
Information zur Änderung des Lärmminderungsplanes    
Ö 6  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 3.1"
SVV/1101/2008  
Ö 7  
Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/1102/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt “Forster Innenstadt” gemäß Förderricht­linie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm “Die soziale Stadt” vom 26.06.2001 entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    22.05.2008 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    18.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder

Die Mitgliedes Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt “Forster Innenstadt” gemäß Förderricht­linie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm “Die soziale Stadt” vom 26.06.2001 entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Anfragen und Mitteilungen