Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Sanierungsbeirates  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Sanierungsbeirates
Gremium: Sanierungsbeirat
Datum: Di, 01.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:30
Raum: Bahnhofstraße 35, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sanierungsbüro

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zurTagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Beiratssitzung    
Ö 5  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme /Bund-Land-Programm Stadtumbau Ost, Teilprogramm Aufwertung Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in der Gebietskulisse des Stadtumbaus Forst (Lausitz) mit den Sanierungsgebieten gemäß B.9 der Förderrichtlinie ´99 zur Stadterneuerung des MSWV vom 12.02.1999 sowie der NBest-Städtebau hier: Beschluss zur Aufhebung
SVV/0503/2011  
Ö 6  
Bund-Land-Programm Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Kommunale Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen im Rahmen der "Allgemeinen Städtebauförderung" nach der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Beschluss zur Aufhebung der Kommunalen Grundsätze zur Förderung von Ordnungsmaßnahmen
SVV/0504/2011  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt" gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm "Die Soziale Stadt" vom 26.06.2001 hier: Beschluss zur Aufhebung der Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0506/2011  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Grundsätze der "Aktionskasse" über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbezogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet "Forster Innenstadt" hier: Beschluss zur Aufhebung der Grundsätze der "Aktionskasse"
SVV/0507/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Grundsätze der “Aktionskasse” über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbe­zogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet “Forster Innenstadt” gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Pro­gramm “Die Soziale Stadt” vom 26.06.2001.

   
    01.03.2011 - Sanierungsbeirat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis: 4/0

Abstimmungsergebnis: 4/0

   
    02.03.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.03.2011 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Grundsätze der “Aktionskasse” über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinen Maßnahmen zur Verbesserung der soziokulturellen und freizeitbe­zogenen Angebote und des Stadtteillebens im Programmgebiet “Forster Innenstadt” gemäß Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Pro­gramm “Die Soziale Stadt” vom 26.06.2001.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

N 9     Information zum Stand der Maßnahmen in den Stadterneuerungsgebieten und Information zu den Umsetzungsplänen      
N 10     Anfragen und Mitteilungen