Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 06.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:15 - 15:17
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung der Stadtverordneten Helge Bayer und Hans-Jörg Auerswald    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 05.12.2014    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0093/2015  
Ö 12  
Entscheidung entsprechend § 14 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „Wir fordern die Rücknahme des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage der Beschlussvorlage Nr. SVV/0474/2010 Nr. 3. Wir fordern den Erhalt des Grundschulstandortes Keune und fordern die Einschulung einer ersten Klasse mit Beginn Schuljahr 2016/2017 und somit keine Schulschließung."
SVV/0111/2015  
Ö 13  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0103/2015  
Ö 14  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015
Enthält Anlagen
SVV/0099/2015  
Ö 15  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0089/2015 (neu)  
Ö 16  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0082/2014  
Ö 17  
Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0110/2015  
Ö 18  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0090/2015  
Ö 19     siehe TOP 11.1    
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0104/2015 (neu)  
Ö 21  
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens
Enthält Anlagen
SVV/0092/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 20.01.2015 über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens in Höhe von 3,0 Mio. Euro von bisher 32,5 Mio. Euro auf 35,5 Mio. Euro.

 

   
    26.01.2015 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 20.01.2015 über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens in Höhe von 3,0 Mio. Euro von bisher 32,5 Mio. Euro auf 35,5 Mio. Euro zu genehmigen.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              6/0

   
    18.02.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    06.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf vom 20.01.2015 über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens in Höhe von 3,0 Mio. Euro von bisher 32,5 Mio. Euro auf 35,5 Mio. Euro.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011
Enthält Anlagen
SVV/0105/2015  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Anfragen