Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 24.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 16. Sitzung am 26.09.2005    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Terminvorschläge für das I. Halbjahr 2006    
Ö 6  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0460/2005  
Ö 7  
Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0524/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

   
    17.10.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    24.10.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH (Verfasser : Lamm, Egbert)      
N 11     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 12     Anfragen, Sonstiges