Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 12.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung    
Ö 5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 Information über kommunale Hochbaumaßnahmen
SVV/0592/2005  
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2006 Information über kommunale Tief- und Gartenbaumaßnahmen
SVV/0594/2005  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung Lindenplatz (von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße) nach § 8 BbgStrG
SVV/0593/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Absicht, den Lindenplatz (von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße) einzuziehen. Die Absicht der Einziehung ist öffentlich bekannt zu machen. Der Bereich der Einziehung wird Teil der Grünanlage Lindenplatz.
   
    12.01.2006 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0
   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig angenommen
   
    24.02.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Absicht, den Lindenplatz (von hinter Haus Nr. 15 in südliche Richtung, entlang der Freifläche bis Lindenstraße) einzuziehen. Die Absicht der Einziehung ist öffentlich bekannt zu machen. Der Bereich der Einziehung wird Teil der Grünanlage Lindenplatz.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich,  lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen    
N 9     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 10     Straßenbau Skurumer Straße      
N 11     Anfragen und Mitteilungen