Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 20.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung für diese Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 26. Sitzung am 16.10.2006 (gemeinsamer Ausschuss mit Planungsamt und Bau- und Umweltausschuss)    
Ö 6  
Bestätigung der Terminvorschläge für das I. Halbjahr 2007    
Ö 7  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2005
SVV/0813/2006  
Ö 8  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0814/2006  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0815/2006  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 - 5 und 7) für das Jahr 2007.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV  (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Der mittelfristige Erfolgsplan (Anlage 6) ist zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    20.11.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmung über die geänderte Vorlage: (Satz wurde gestrichen)

Abstimmung über die geänderte Vorlage: (letzter Satz im Vorbericht unter Punkt a wurde gestrichen)

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1/0

   
    22.11.2006 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorliegenden Form: 9/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorliegenden Form: 9/0/0, einstimmig angenommen

   
    08.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 - 5 und 7) für das Jahr 2007.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV  (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Der mittelfristige Erfolgsplan (Anlage 6) ist zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 20/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 10  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0806/2006  
Ö 11  
Änderung des Vertrages zur Betriebsführung einer Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0782/2006  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2006
Enthält Anlagen
SVV/0807/2006  
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Informationsvorlage      
N 15     Ankauf      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks      
N 16     Anfragen, Sonstiges