Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:15
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 12. Sitzung am 08.12.2000 und von der Sondersitzung am 15.01.2001    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2001 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2000 - 2004 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0351/2001/1  
Ö 11  
Aufhebung des Beschlusses vom 24. 4. 1998 Drucksachen-Nr. StVV/653/98 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in städtischen Kindertagesstätten" Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0300/2000(NEU)  
Ö 12  
Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2001/2002
SVV/0301/2000/NEU/2  
Ö 13  
Beschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0346/2001  
Ö 14  
Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno" 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0349/2001  
Ö 15  
Bebauungsplan "Forst - Promenade" hier: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
SVV/0347/2001  
Ö 16  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Bestätigung des eingereichten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes vom 04.12.2000 für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001  
Ö 17  
Vollzug des § 6a Altschuldenhilfegesetz (AHG) und der Altschuldenhilfeverordnung (AHGV) hier: Vorbereitende Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G.
SVV/0340/2000  
    VORLAGE
   
   
    24.01.2001 - Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    01.02.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen für das Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept sowie den städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz), der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH und der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) ermächtigt die zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung, die entsprechenden Fördermittelanträge beim Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr zu stellen sowie alle entsprechenden Maßnahmen des allgemeinen und besonderen Städtebaurechts nach Baugesetzbuch zur Sicherung des Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzeptes vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    23.02.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000
SVV/0352/2001  
Ö 19  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000
SVV/0353/2001  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0368/2001  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000
SVV/0354/2001  
Ö 22  
Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz), Ringstraße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung für die Planung und Realisierung
SVV/0359/2001  
Ö 23  
Portfolio Telecity Forst GmbH
SVV/0369/2001  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 26     Altschulden nach dem Altschuldenhilfe-Gesetz      
N 27     Anfragen      
N 27.1     Verlängerung der Bauverpflichtung