Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 03.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Baustellenbegehungen vor Ort (Treffpunkt Frankfurter Straße/Ecke Hochstraße) - Baustelle Frankfurter Straße - Baustelle Marktplatz    
Ö 2  
Begrüßung    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 02.07.2009    
Ö 6  
Auswertung / Allgemeine Informationen zu den Baustellenbegehungen Frankfurter Straße und Marktplatz    
Ö 7  
Weitere Entwicklung und Attraktivierung des Freizeit- und Erholungsareals "An der Neiße" in Forst (Lausitz) hier: Informationen zu geplanten Einzelmaßnahmen zur naturnahen Entwicklung der Wehrinsel und Reisigwehrinsel sowie des unmittelbaren Neißeumfeldes im Zusammenhang mit der geplanten Förderantragstellung der Stadt Forst (Lausitz) im Programm "Europäische territoriale Zusammenarbeit - Operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen (Wojewodschaft Lubuskie) - Brandenburg2007 - 2013"    
Ö 8  
Bestätigung der Entwurfsplanung für die Kanalbaumaßnahme Erneuerung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Schillerstraße/Lessingstraße
SVV/0180/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die


 

Erneuerung und den Neubau der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Schillerstraße / Lessingstraße.

 

 

   
    03.09.2009 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0

   
    14.10.2009 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die

Erneuerung und den Neubau der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Schillerstraße / Lessingstraße.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Bestätigung der Entwurfsplanung für die Erneuerung des Schmutzwasserkanals Euloer Straße, Halterungen S 14.1 bis S 14.3
SVV/0196/2009  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Eisenbahnstraße
SVV/0188/2009  
Ö 11  
Hinweise und Anregungen der Fraktionen - Fortschreibung Straßenbauprogramm (Vorlage SVV/0137/2009 vom 04.06.2009) - Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz) (Vorlage SVV/0161/2009 vom 02.07.2009)    
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A KITA Fröbel - Erneuerung der Sanitärinstallation in 4 Waschräumen      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Kita Fröbel, Fenster- und Haustürerneuerung      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Ausführung von Tischlerarbeiten im Neubaugebäude der Kindertagesstätte Mischka, Tagorestraße 7, Forst (L)      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Ausführung einer Wärmedämmung und Risssanierung an der Fassade des Neubaugebäudes der Kindertagesstätte Mischka, Tagorestraße 7, Forst (Lausitz)      
N 19     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Cottbuser Straße 84/86      
N 20     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Oberflächensanierung Thumstraße / Beethovenstraße, 1. Bauabschnitt      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Aufwertung Eingangsbereich Stadtpark Mitte und Parkplatzbau Frankfurter Straße      
N 22     Anfragen und Mitteilungen