Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.05.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:45
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 13. Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2001
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Besetzung der Ausschüsse
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz) hier: Vorstellung der Planungsunterlagen in der Reife Vorplanung (Leistungsphase 2) nach HOAI und deren Bestätigung für die Realisierung	SVV/0426/2001
Ö 11.1		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern	SVV/0406/2001
Ö 12		Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0370/2001
Ö 13		Eintrittspreisgestaltung für die Rosengartenfesttage 2001	SVV/0391/2001
Ö 14		2. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0424/2001
Ö 15		Ausrichtung der Stadt Forst (Lausitz) als Telecity - Festsetzung von Handlungsschwerpunkten für die zukünftige Projektarbeit	SVV/0404/2001
Ö 16		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000	SVV/0353/2001 (Neu)
Ö 17		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000	SVV/0354/2001 (Neu)
Ö 18		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen	SVV/0368/2001 (Neu)
Ö 19		Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Sacro	SVV/0380/2001
Ö 20		Beschluss zur Aufstellung eines B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"	SVV/0381/2001
Ö 21		Beschluss zum Bebauungsplan "Wohnpark am Mühlgraben" im Rahmen der 1. Änderung 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0383/2001
Ö 22		Beschluss zur Durchführung der Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Grundsatzbeschluss -	SVV/0384/2001
Ö 23		Verkehrsentwicklungsplan hier: Fortschreibung Netzkonzeption, Ortsumgehung und Nordumgehung	SVV/0385/2001
Ö 24		Verkehrsentwicklungsplan hier: Nordumgehung - Beschluss über die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens	SVV/0386/2001
Ö 25		Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0423/2001
Ö 26		Jahresrechnung 2000	SVV/0390/2001
Ö 27		Grundsatzbeschluß für die Umstellung von Deutsche Mark in Euro	SVV/0405/2001
Ö 28		vorgezogen auf TOP 11.1
Ö 29		Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2001.	SVV/0420/2001
Ö 30		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0421/2001
Ö 31		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2000	SVV/0367/2001
	VORLAGE


	12.03.2001 - Finanzausschuß
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	14.03.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Information: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2000 der Entscheidung des Kämmerers. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

	04.05.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 31 - zur Kenntnis genommen

Ö 32		Anfragen
N 33		Personalangelegenheit: Besetzung der Stelle des Amtsleiters Wirtschaftsförderungsamt
N 34		Personalangelegenheit: Besetzung der Stelle Amtsleiter Finanzverwaltung
N 34.1		Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an einer GmbH in der Republik Polen
N 35		Anfragen