Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
Bezeichnung: 15. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 14. Stadtverordnetenversammlung am 04.05.2001    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Termine für das II. Halbjahr 2001 für die Stadtverordnertenversammlung und für die Ausschüsse der SVV    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0484/2001  
Ö 12  
Aufhebung des Beschlusses vom 8. 12. 2000 Drucksachen-Nr. SVV/0323/2000 "Tagespflege" Richtlinie über Aufgaben und Leistungen der Stadt Forst (Lausitz) bei der Förderung von Kindern in Tagespflege und Tagespflegevertrag
SVV/0446/2001  
Ö 13  
Freistellung belegungsgebundener Wohnungen der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH nach dem Belegungsbindungsgesetz (BelBindG) vom 26. 10. 1995
SVV/0425/2001  
Ö 14  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Forst "Promenade" hier: Konkretisierung des Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes für das "Einkaufszentrum Promenade"
SVV/0348/2001 (NEU)  
Ö 15  
Beschluss zum Bebauungsplan "Am Keuneschen Kirchweg" 1. Beschlussempfehlung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0436/2001  
Ö 16  
Einziehung eines Teilabschnittes vom Schmalen Weg
SVV/0487/2001  
Ö 17  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (L.) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0482/2001  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (L.) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0483/2001  
Ö 19  
Neufassung der Marktordnung vom 15.03.1991
SVV/0479/2001  
Ö 20  
Beantragung der Investitionspauschalen 2002
SVV/0480/2001  
Ö 21  
Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG
SVV/0485/2001  
Ö 22  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme "Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes"
SVV/0489/2001  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) genehmigt die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 154.000,00 DM für die Maßnahme "Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes". Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt von der in der Haushaltsstelle 63003.96000 (Brücke über die Neiße) bereitgestellten Verpflichtungsermächtigung.

   
    29.06.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   
Ö 22.1  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
SVV/0490/2001  
Ö 22.2  
Beteiligung der Krankenhaus Forst GmbH an der Krankenhaus - Forst - Service GmbH    
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I. Quartal 2001
SVV/0449/2001  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Entwicklungsbereich Forst "Promenade" (Teilquartier Parkplatz) hier: Anpassung des Städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und ANNO 2002 Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH Bayreuth      
N 26     Antrag auf Grundpfandrechtsbestellung      
N 27     Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Forst, Am Grenzstein 360 - Nähe Sacro, Flur 4, Flurstücke 205/1 (tlw.); 206/1 und 207 (tlw.) sowie Flur 5, Flurstücke 40/1 (tlw.) und 41/1 (tlw.)      
N 28     Anfragen