Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 18.04.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:38
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 21. Beratung am 14.03.2001    
Ö 5  
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0370/2001  
Ö 6  
2. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0424/2001  
Ö 7  
Information zum Stand zur Verfahrensweise zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen    
Ö 8  
Eintrittspreisgestaltung für die Rosengartenfesttage 2001
SVV/0391/2001  
Ö 9  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000
SVV/0353/2001 (Neu)  
Ö 10  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000
SVV/0354/2001 (Neu)  
Ö 11  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0368/2001 (Neu)  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Sacro
SVV/0380/2001  
Ö 13  
Beschluss zur Aufstellung eines B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"
SVV/0381/2001  
Ö 14  
Beschluss zum Bebauungsplan "Wohnpark am Mühlgraben" im Rahmen der 1. Änderung 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0383/2001  
    VORLAGE
   
   
    15.03.2001 - Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    18.04.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   
   
    04.05.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   
Ö 15  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"
SVV/0419/2001  
Ö 16  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0423/2001  
Ö 17  
Beschluss zur Durchführung der Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Grundsatzbeschluss -
SVV/0384/2001  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0406/2001  
Ö 19  
Jahresrechnung 2000
SVV/0390/2001  
Ö 20  
Grundsatzbeschluß für die Umstellung von Deutsche Mark in Euro
SVV/0405/2001  
Ö 21  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2001.
SVV/0420/2001  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0421/2001  
Ö 23  
Ausrichtung der Stadt Forst (Lausitz) als Telecity - Festsetzung von Handlungsschwerpunkten für die zukünftige Projektarbeit
SVV/0404/2001  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Personalangelegenheit: Besetzung der Stelle Amtsleiter Finanzverwaltung      
N 26     Personalangelegenheit: Besetzung der Stelle des Amtsleiters Wirtschaftsförderungsamt      
N 27     Stundung einer Gewerbesteuerforderung      
N 28     Verkauf eines Gartengrundstückes , Am Waldgürtel 13, Flur 34, Flurstücke 256/76, 425 m²      
N 29     Verkauf eines Gartengrundstückes , Am Waldgürtel 15, Flur 34, Flurstücke 256/77, 426 m²      
N 30     Verkauf eines Gartengrundstückes , Am Waldgürtel 17, Flur 34, Flurstücke 256/78, 425 m²      
N 31     Verkauf eines Gartengrundstückes , Am Waldgürtel 19, Flur 34, Flurstück 256/79, 427 m²      
N 32     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes, Sonnenweg, Flur 33, Flurstücke 86/2 und 152/3      
N 33     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes, Flur 33, Flurstückes 152/3      
N 34     Verkauf des Grundstückes (Grund und Boden) Triebeler Str. 176, Flur 33, Flurstück 778/2 und einer Teilfläche des Grundstückes Flur 33, Flurstück 1308      
N 35     Gütliche Einigung zum Grundstück in der Gemarkung Forst, Euloer Straße, Flur 42, Flurstück 254/3 mit einer Teilfläche von 5.842 m² und Flur 21, Flurstück 142/1 mit einer Teilfläche von 90 m²      
N 36     Antrag der Stadtwerke Forst GmbH zum Erwerb des Grundstückes in der Nähe der Autobahnauffahrt, Flur 37, Flurstück 75 mit einer Teilfläche von ca. 551 m²      
N 37     Kostenloser Grundstückstausch zwischen den Grundstücken in der Gemarkung Forst, Keunescher Kirchweg, Flur 25, Flurstücke 101/1 mit einer Größe von 168 m² und 98/7 mit ca. 518 m²      
N 38     Antrag auf Grundschuldbestellung      
N 39     Anfragen