Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 14.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 02.09.2010 und 23.09.2010    
Ö 5  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils vom öffentlichen Parkplatz Elisabethstraße/Mühlenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0421/2010  
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Heinsiusstraße, zwischen Mauerstraße und Rüdigerstraße
Enthält Anlagen
SVV/0422/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung der Heinsiusstraße, im Abschnitt Mauerstraße und Rüdigerstraße, gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG), § 8 Abs. 3, wird auf die öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1, 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    14.10.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    10.11.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    26.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einziehung der Heinsiusstraße, im Abschnitt Mauerstraße und Rüdigerstraße, gemäß Anlage 2.

 

Mit Bezug auf das Brandenburgische Straßengesetz (BbgStrG), § 8 Abs. 3, wird auf die öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Einziehung verzichtet. Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1, 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 21/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Meissner war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 7  
Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) hier: Sonderplanung Radverkehr, Abschnitt Kirchstraße bis Parkstraße, 1. BA - Böschungssicherung
Enthält Anlagen
SVV/0427/2010  
Ö 8  
Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes zum 1. Änderungsverfahren des Bebauungsplanes "Lindenstraße" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0428/2010  
Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 12     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Gubener Straße 4-6, Forst (Lausitz)      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Parkplatz und Grünanlage Steinstraße, 2. BA      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Kita Kinderland, Lüftungsinstallation      
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Kita Kinderland, Außenanlagen      
N 16     Anfragen und Mitteilungen