Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 25.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.02.2016    
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0290/2016  
Ö 7  
Weitere Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
SVV/0298/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um weitere 2,0 Mio. Euro von bisher 38,5 Mio. Euro auf 40,5 Mio. Euro.

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um weitere 2,0 Mio. Euro von bisher 38,5 Mio. Euro auf 40,5 Mio. Euro zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:3/0/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/2

   
    27.04.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder der Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um weitere 2,0 Mio. Euro von bisher 38,5 Mio. Euro auf 40,5 Mio. Euro.

 

Abstimmungsergebnis: 22/2/4, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Anfragen, Sonstiges    
N 10     Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 11     Anfragen, Sonstiges