Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 10.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. Sitzung am 11.06.2001    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2001
SVV/0502/2001  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0528/2001  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0529/2001  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2001
SVV/0530/2001  
Ö 10  
Nordumgehung (Planfeststellung) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
SVV/0509/2001  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0517/2001  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    10.09.2001 - Finanzausschuß
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 12  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0518/2001  
Ö 13  
Beschluß zur Änderung von Richtlinien und Verordnungen der Stadt Forst (Lausitz) sowie anderer Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aus Anlaß der Umstellung auf den Euro
SVV/0532/2001  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderung ortsrechtlicher Vorschriften aus Anlaß der Umstellung auf den Euro
SVV/0533/2001  
Ö 15  
Überprüfung der derzeitig gültigen Gesellschaftsverträge mit dem Ziel der Einbeziehung von Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung in die Gesellschaftversammlung
SVV/0534/2001  
Ö 16  
Anfragen, Sonstiges    
N 17     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 17.1     Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an einer GmbH in der Republik Polen mit dem Ziel der Errichtung einer Ferienappartementanlage      
N 18     Erhöhung einer Belastungsvollmacht      
N 19     Tausch von Grundstücken betreffend Jahnstr. 1, Flur 23, Flurstück 166/4 gegen die ehemalige KSUB - Fläche in der Euloer Straße, Flur 42, Flurstück 254/3 und dem Kreisarchiv an der Promenade, Flur 16, Flurstück 455 mittels Zuordnungsänderungsverfahren nach dem VZOG      
N 20     Anfragen