Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 38. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beschluss zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0665/2019  
Ö 7  
Information zur Anpassung des Stadtumbaustrategiekonzeptes / Altbauaktivierungsstrategie gemäß der Anforderungen des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV)    
Ö 8  
1. Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergängssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes der Klarstellung- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0666/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, bei der rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB ein Änderungsverfahren mit der Bezeichnung „1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1“ einzuleiten.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB offenzulegen.

 

Der Geltungsbereich der zukünftigen Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    04.04.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    08.05.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, bei der rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB ein Änderungsverfahren mit der Bezeichnung „1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1“ einzuleiten.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB offenzulegen.

 

Der Geltungsbereich der zukünftigen Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Anfragen und Mitteilungen    
N 11     Anfragen und Mitteilungen