Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe

Bezeichnung:	18. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum:	Do, 11.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:15
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Kita Kinderland Neugestaltung der Außenanlagen Kita Kinderland, Am Keuneschen Graben 17, Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung	SVV/0257/2021
Ö 7		Entwurf zur Änderung der "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) in Verbindung mit der Vorlage des Entwurfs der Änderung des gemäß § 1 Abs. 1 - Erhebung von Benutzungsgebühren - Straßenverzeichnisses (Anlagen 1 und 2) der "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)" hier: Information zum Bearbeitungsstand
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße	SVV/0256/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße.

	11.03.2021 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	21.04.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen

Ö 9		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 10		Anfragen und Mitteilungen
N 11		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Durchführung von Baumkontrollen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht gemäß FLL-Baumkontrollrichtlinie in der Stadt Forst (Lausitz) (Anlage 1)
N 12		Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren "Brandenburgisches Textilmuseum Forst (Lausitz), Umzug, Los 1 und 2" (Anlage 2)
N 13		Anfragen und Mitteilungen