Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 26.08.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:35
Raum: Stadion am Wasserturm (Stadionbaracke)
Ort: Jahnstraße, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 27. Mai und 3. Juni 2002    
Ö 5  
Erhebung von Verwaltungsgebühren im Bereich Wohnungswesen
SVV/0723/2002  
Ö 6  
Entwicklung des Neuansiedlungsstandortes von Horno in Forst (Lausitz)- Vergabe von Straßennamen für die inneren und äußeren Erschließungsstraßen im neuen Ortsteil Horno
SVV/0745/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag: (alt)

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trifft

              - Storchenweg

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt weiterhin, den bisherigen Namen Pfälzer Straße für den Straßenabschnitt von der Robert-Koch-Straße bis zur Einmündung auf die Haupterschließungsstraße in den neuen Ortsteilen Horno (etwa in Höhe des Klinger Weges) beizubehalten. Der südliche Teil der heutigen Pfälzer Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Einmündung in den Ortsteil Horno (etwa in Höhe Klinger Weg) wird aufgrund seiner neuen Bedeutung als Haupterschließungsstraße in den Ortsteil Horno der Erschließungsstraße "An der Dorfaue" zugeordnet und somit dementsprechend umbenannt.

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Beschlußvorschlag neu:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

 

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trift

              - Storchenweg

 

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    22.08.2002 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    26.08.2002 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Abstimmung: 6/0/1

   
    04.09.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage in der vorliegenden Form zu.

Abstimmungsergebnis: 5/1/4, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    20.09.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag alt:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trifft

              - Storchenweg

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt weiterhin, den bisherigen Namen Pfälzer Straße für den Straßenabschnitt von der Robert-Koch-Straße bis zur Einmündung auf die Haupterschließungsstraße in den neuen Ortsteilen Horno (etwa in Höhe des Klinger Weges) beizubehalten. Der südliche Teil der heutigen Pfälzer Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Einmündung in den Ortsteil Horno (etwa in Höhe Klinger Weg) wird aufgrund seiner neuen Bedeutung als Haupterschließungsstraße in den Ortsteil Horno der Erschließungsstraße "An der Dorfaue" zugeordnet und somit dementsprechend umbenannt.

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Beschlußvorschlag neu:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt folgende Straßennamen für die öffentlichen Straßen der inneren und äußeren Erschließung im neuen Ortsteil Horno entsprechend der Anlage 1:

 

              - An der Dorfaue

              - Rosengasse

              - Trift

              - Storchenweg

 

Die Beschilderung der Straßen im neuen Ortsteil Horno erfolgt zweisprachig: deutsch und sorbisch (wendisch).

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 20/2/3, mehrheitlich, gemäß Antrag der SPD-Fraktion angenommen

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen.)

Ö 7  
Informationen, Anfragen, Sonstiges    
N 8     Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 9     Finanzielle Förderung der kulturtragenden Vereine und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz) im Jahr 2002      
N 10     Gewährung von Zuschüssen an eingetragene gemeinnützige Sportvereine und Interessegemeinschaften der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Richtlinie vom 6. Juli 1999      
N 11     Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2002      
N 11.1     Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2002      
N 12     Sonstiges