Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	35. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 21.05.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 34. Sitzung am 16.04.2003
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Vorstellung der geänderten Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Grundsätze	SVV/0950/2003
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage aufgeführten wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Grundsätze. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	24.04.2003 - Planungsausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Abstimmung über den Antrag von Herrn Paeschke: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 Abstimmung über die geänderte Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

	21.05.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 7 - zurückgezogen

Ö 8		Anfragen
N 9		Schmutz- und Regenwasserkanalisation Frankfurter Straße
N 9.1		Schmutzwasserkanalisation Forst OT Eulo - Nachtragsvereinbarung
N 10		Vergabe nach Beschränkter Ausschreibung Erweiterungsbeschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2003/2004 für Grundschulen und für die Real- und Gesamtschule der Stadt Forst (Lausitz)
N 11		Anfragen