Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 12.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 37. Sitzung des HPA am 10.09.2003 und von der Sondersitzung am 15.10.2003    
Ö 5  
Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in den Sanierungsgebieten "Nordstadt" und "Westliche Innenstadt" (S-Programm) sowie in den geplanten Sanierungsgebieten "Innenstadt" und "Nordost" (Stadtumbau Ost) gemäß B.9 der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Änderungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0009/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Petitionsausschuss beschließt die Änderung der Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzel­vorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in den Sanierungsgebieten “Nordstadt” und “Westliche Innenstadt” (S-Programm) sowie in den geplanten Sanierungsgebieten “Innen­stadt” und “Nordost” (Stadtumbau Ost) gemäß B.9 der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung vom 09.05.2003.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    12.11.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des HPA stimmten der Vorlage mit der Ergänzung der Beratungsfolge und der Änderung im Punkt 9

Die Mitglieder des HPA stimmten der Vorlage mit der Ergänzung der Beratungsfolge und der Änderung im Punkt 9.1 zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, mit entspr

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, mit entspr. Veränderungen angenommen

Ö 6  
Anfragen    
N 6.1     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 7     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Schmutzwasserpumpstation Drosselweg      
N 8     Vollzug des § 74 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Umbau der Pumpstation und der Abwasserdruckrohrleitung Quartier Bachkirche      
N 9     Anpassung von Hard- und Software an aktuelle Anforderungen      
N 10     Teilerlass des Kanalanschlussbeitrages gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 11     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstück 88      
N 12     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Alsenstraße, Flur 12, Flurstück 7 mit 17.129 m²      
N 13     Zuordnung des hälftigen Vermögenswertes des Grundstückes Heinrich - Werner - Str. 17 der Flur 12, Flurstück 113 mit 700 m² auf die Stadt Forst (Lausitz) und Ankauf des hälftigen Vermögenswertes desselben Grundstückes von Privat      
N 14     Bestellung eines gesetzlichen Vertreters für das Grundstück in Forst, Heinrich - Werner - Str. 19, Flur 12, FS 114 mit 656 m² und Ankauf des Grundstückes      
N 15     Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Leipziger Str. 17, Flur 18, Flurstück 103/1 mit 372 m²      
N 16     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Leipziger Straße 10 A, Flur 18, Flurstücke 133/4, 135/4 und 135/5      
N 17     Ankauf von Teilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 5, Flurstück 3 mit ca. 10.503 m² für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung und Knotenpunkt am Grenzstein 360      
N 17.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abriss Grundstück Inselstraße 11, Forst (Lausitz)      
N 18     Anfragen