Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 1. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses am 03.12.2003    
Ö 4.1  
Wahl der Stellvertreter für den Hauptausschuss    
Ö 5  
Terminvorschläge für das I. Halbjahr 2004 für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Nachtragsstellenplan 2003/1
SVV/0045/2003  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2002
SVV/0046/2003  
Ö 8  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0048/2003  
Ö 9  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, ab dem Januar 2004 dem Stadtkanal die Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zu erlauben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen mit den Betreibern des Stadtkanals abzustimmen. Notwendige finanzielle Mittel sind in den Haushalt 2004 aufzunehmen.

   
    07.01.2004 - Hauptausschuss
    Ö 9 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    23.01.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 5 - zurückgestellt
    Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig angenommen.

 

 

   
    27.02.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - zurückgestellt
   
   
    30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

Ö 10  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0041/2003/1  
Ö 11  
Anfragen    
N 12     Vereinbarung zum Projektauftrag für die Errichtung eines "Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlungen im Lausitzer Braunkohlenrevier"      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Gerberstraße (zwischen Promenade und Lindenstraße) - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 14     Anfragen