Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:32
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 15.03.2004    
Ö 5  
Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"
SVV/0107/2004  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004
Enthält Anlagen
SVV/0116/2004  
Ö 7  
Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).
Enthält Anlagen
SVV/0106/2004  
Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004  
Ö 9  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
Enthält Anlagen
SVV/0088/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz lt. Anlage.

   
    05.04.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

   
    14.04.2004 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.04.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz lt. Anlage.

 

Abstimmungsergebnis: 21/1/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 21/1/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0052/2004  
Ö 11  
Auswertung des Treffens mit dem Wirtschaftsausschuss der Stadt Lubsko am 01.04.2004    
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
N 13     Fortsetzung der Diskussion zur Umgestaltung des Amtes für Wirtschaftsförderung      
N 14     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 15     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung      
N 16     Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Reisigwehrinsel, Flur 28, Flurstück 12 mit 10.840 m²      
N 17     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 18     Verkauf des Grundstückes in Forst Wiesenweg, Flur 42, Flurstück 433      
N 19     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 108      
N 20     Verkauf des Grundstückes Flur 16, Flurstück 454      
N 21     Verkauf Flur 22, Flurstück 30 mit ca 390 m²      
N 22     Anfragen, Sonstiges