Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 05.04.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:32
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses vom 15.03.2004    
Ö 5  
Konzeptioneller Maßnahmeplan der Stadt Forst (Lausitz) zur Anerkennung des Titels "VDR-Rosenstadt"
SVV/0107/2004  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2004
Enthält Anlagen
SVV/0116/2004  
Ö 7  
Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffend).
Enthält Anlagen
SVV/0106/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Festsetzung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten (gültig ab 01. Mai 2004).

Diese Preise finden keine Anwendung bei Sonderveranstaltungen bzw. während der Rosengartenfesttage.

   
    29.03.2004 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss stimmt der Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffen) in der geänderten Form zu

Der Ausschuss stimmt der Neufestlegung der Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten (saisonal, nicht für Sonderveranstaltungen zutreffen) in der geänderten Form zu.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/1 - angenommen

 

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/2

   
    05.04.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Abstimmung über die Vorlage mit den 2 Änderungen:

Abstimmung über die Vorlage mit den 2 Änderungen:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

   
    14.04.2004 - Hauptausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich, in den genannten Änderungen angenommen

Abstimmungsergebnis: 7/1/1, mehrheitlich, in den genannten Änderungen angenommen

Ö 8  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0115/2004  
Ö 9  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz
Enthält Anlagen
SVV/0088/2004  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0052/2004  
Ö 11  
Auswertung des Treffens mit dem Wirtschaftsausschuss der Stadt Lubsko am 01.04.2004    
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
N 13     Fortsetzung der Diskussion zur Umgestaltung des Amtes für Wirtschaftsförderung      
N 14     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz)      
N 15     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung      
N 16     Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Reisigwehrinsel, Flur 28, Flurstück 12 mit 10.840 m²      
N 17     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 18     Verkauf des Grundstückes in Forst Wiesenweg, Flur 42, Flurstück 433      
N 19     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Elsterstraße, Flur 43, Flurstück 108      
N 20     Verkauf des Grundstückes Flur 16, Flurstück 454      
N 21     Verkauf Flur 22, Flurstück 30 mit ca 390 m²      
N 22     Anfragen, Sonstiges