Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2008    
Ö 6  
Termine für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse für das II. Halbjahr 2008    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
N 7.1     1. Ergänzung des Rahmenvertrages vom 11.06.2007 zur Unterstützung des Sportvereins TV 1861 Forst (Lausitz) bei der Entwicklung des Sport- und Freizeitareals an der Wehrinselstraße / Hammer-Groeschke-Platz      
N 7.2     Beteiligung der Krankenhaus Forst GmbH an einer noch zu gründenden Gesellschaft zur Errichtung und Betreibung eines medizinischen Versorgungszentrums am Standort Forst (Lausitz)      
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
SVV/1113/2008  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/1121/2008  
Ö 10  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Elsterstraße - Abschnittsbildung Sperlingsgasse bis Storchenweg
SVV/1098/2008  
Ö 11  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) hier: Straßenbau Magnusstraße - Abschnittsbildung Virchowstraße bis Robert-Koch-Straße
SVV/1100/2008  
Ö 12  
Beschluss zur Einleitung des 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 3.1"
SVV/1101/2008  
Ö 13  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplanes Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des geänderten Bebauungsplanes "Bahnhofstraße/Magnusstraße"
SVV/1115/2008  
Ö 14  
Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB, ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zum Zwecke der rückwirkenden Inkraftsetzung
Enthält Anlagen
SVV/0151/2004/1  
Ö 15  
Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB, ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB zum Zwecke der rückwirkenden Inkraftsetzung
Enthält Anlagen
SVV/0152/2004/1  
Ö 16  
Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"
Enthält Anlagen
SVV/1102/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt “Forster Innenstadt” gemäß Förderricht­linie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm “Die soziale Stadt” vom 26.06.2001 entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    22.05.2008 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    18.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder

Die Mitgliedes Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt “Forster Innenstadt” gemäß Förderricht­linie `99 zur Stadterneuerung vom 12.02.1999 sowie Ergänzungserlass zum Programm “Die soziale Stadt” vom 26.06.2001 entsprechend Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das IV.Quartal 2007 (Anlage 1) und I. Quartal 2008 (Anlage 2)
SVV/1114/2008  
Ö 18  
Anfragen    
N 19     Ingenieurleistungen Neubau Rechen- und Sandfanganlage - Kläranlage Forst      
N 20     Ehrung verdienter Persönlichkeiten in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)      
N 22     Verkauf von Flächen in der Gemarkung Forst, Industrie- und Gewerbegebiet Forst - Süd, TG 4 A ( 1 - 4) in der Flur 34, Flurstück 474 (Flurstücks - Vorgänger 454, 463 und 464)      
N 23     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Forstweg, Flur 33, Flurstück 1164 mit 63 m²      
N 24     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Richard - Wagner - Straße, Flur 17, FS 57 mit einer Größe von 5.672 m²      
N 25     Ankauf von Tauschflächen in der Gemarkung Forst, gelegen an der Robert - Koch - Straße, Flur 44, Flurstücke 200, 201, 204 und 205 für das IGG Forst – Süd, TG 6      
N 26     siehe 7.1      
N 27     Beauftragung eines Wirtschaftsberaters zur Erstellung der Eröffnungsbilanz und zur Einführung der Doppik in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 28     Verschmelzung der Stadtwerke Forst GmbH mit der Gasversorgung Forst GmbH      
N 29     Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH      
N 30     siehe 7.2      
N 31     Anfragen