Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Kultur und Soziales

Bezeichnung:	Gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium:	Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 07.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:00
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für diese Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.03.2008
Ö 6		Programm "Soziale Stadt" Beschlussfassung Integriertes Handlungskonzept	SVV/1078/2008
Ö 7		Festsetzung einer Rabattierung der saisonalen Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten	SVV/1074/2008
Ö 8		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2006	SVV/1073/2008
Ö 9		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/1075/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 – 4) für das Jahr 2008. Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

	07.04.2008 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	16.04.2008 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

	25.04.2008 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 – 4) für das Jahr 2008. Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 13/9/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Anfragen, Sonstiges
N 11		Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
N 12		Veräußerung eines Fahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr Forst(Lausitz)
N 13		Anfragen, Sonstiges