Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.05.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:45
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 13. Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2001    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz) hier: Vorstellung der Planungsunterlagen in der Reife Vorplanung (Leistungsphase 2) nach HOAI und deren Bestätigung für die Realisierung
SVV/0426/2001  
Ö 11.1  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0406/2001  
Ö 12  
Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0370/2001  
Ö 13  
Eintrittspreisgestaltung für die Rosengartenfesttage 2001
SVV/0391/2001  
Ö 14  
2. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0424/2001  
Ö 15  
Ausrichtung der Stadt Forst (Lausitz) als Telecity - Festsetzung von Handlungsschwerpunkten für die zukünftige Projektarbeit
SVV/0404/2001  
Ö 16  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000
SVV/0353/2001 (Neu)  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000
SVV/0354/2001 (Neu)  
Ö 18  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungshinweise zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
SVV/0368/2001 (Neu)  
Ö 19  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Sacro
SVV/0380/2001  
Ö 20  
Beschluss zur Aufstellung eines B-Planes "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst"
SVV/0381/2001  
Ö 21  
Beschluss zum Bebauungsplan "Wohnpark am Mühlgraben" im Rahmen der 1. Änderung 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/0383/2001  
Ö 22  
Beschluss zur Durchführung der Handlungsinitiative "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000" - Grundsatzbeschluss -
SVV/0384/2001  
Ö 23  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Fortschreibung Netzkonzeption, Ortsumgehung und Nordumgehung
SVV/0385/2001  
    VORLAGE
   
   
    15.03.2001 - Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmung zum Antrag der FDP-/Freie Bürger Fraktion:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/2/0

 

Abstimmung zur Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1/0

   
    04.05.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   
Ö 24  
Verkehrsentwicklungsplan hier: Nordumgehung - Beschluss über die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens
SVV/0386/2001  
Ö 25  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" im Rahmen der 1. Änderung 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0423/2001  
Ö 26  
Jahresrechnung 2000
SVV/0390/2001  
Ö 27  
Grundsatzbeschluß für die Umstellung von Deutsche Mark in Euro
SVV/0405/2001  
Ö 28     vorgezogen auf TOP 11.1    
Ö 29  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2001.
SVV/0420/2001  
Ö 30  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0421/2001  
Ö 31  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2000
SVV/0367/2001  
Ö 32  
Anfragen    
N 33     Personalangelegenheit: Besetzung der Stelle des Amtsleiters Wirtschaftsförderungsamt      
N 34     Personalangelegenheit: Besetzung der Stelle Amtsleiter Finanzverwaltung      
N 34.1     Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an einer GmbH in der Republik Polen      
N 35     Anfragen