Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Bekanntgabe Gründung einer Fraktion    
Ö 3  
Verpflichtung des Stadtverordneten Frenk Kahle    
Ö 4  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.11.2018 und vom 07.12.2018    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 10  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
SVV/0654/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.

   
    11.02.2019 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 zu beschließen.

Abstimmung Stadtverordnete:6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:3 / 0 / 0

   
    21.02.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.

 

Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0653/2019  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
SVV/0659/2019 (NEU)  
Ö 16  
Stadtmarketingkonzept Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0661/2019  
Ö 17  
Gebietsänderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Zuge des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr. 6002 M
Enthält Anlagen
SVV/0655/2019  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
SVV/0662/2019  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Gesellschafterangelegenheit FWG mbH Verfahren zur Bestellung der Geschäftsführung      
N 21     Anfragen