Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 10.02.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort: Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5  
Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0880/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Anlage 2-6) für das Jahr 2003.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    10.02.2003 - Finanzausschuß
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Der Finanzausschuß bestätigt den Wirtschaftsplan mit der Auflage, einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan im Werksausschuß vorzulegen.

 

Abstimmung über die Vorlage (mit der Auflage):

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    12.02.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage gemäß Änderungsantrag zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, in geänderter Form angenommen

Ö 6  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2003 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2002 - 2006 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) (Abschlußberatung zum Haushalt)
SVV/0876/2003  
Ö 7  
Anfragen, Sonstiges    
N 8     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 9     Verkauf von Geschäftsanteilen an den Stadtwerken Forst GmbH      
N 10     Vollzug der Abgabenordnung (AO) hier: Teilerlass eines Erschließungsbeitrages "Magnusstraße" gemäß § 227 Ao      
N 11     Stundung mit Ratenzahlung für den Kanalanschlussbeitrag Gutsweg gemäß § 222 AO      
N 12     Anfragen