Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung

TOP:

Ö 6

Gremium:

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 17:26

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Müller

Bezüglich:

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Von Herrn Ließ wurde auf die Empfehlung aus dem Fachausschuss eingegangen

Von Herrn Ließ wurde auf die Empfehlung aus dem Ausschuss für Bau und Planung eingegangen.

Empfehlung: § 6 ist entgegen der Empfehlung der Verwaltung in die neue Satzung mit aufzunehmen.

Herr Ließ unterstützte die Empfehlung, die von Frau Schwarzenberg ebenfalls für gut befunden wurde.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der vorliegenden Form zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der vorliegenden Form zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig angenommen