Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit / Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR 2. Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS /AfNS der DDR  

 
 
10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0291/2010 1. Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit / Mitgliedschaft im ehemaligen MfS / AfNS der DDR
2. Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) auf Mitarbeit/Mitgliedschaft im ehemaligen MfS /AfNS der DDR
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Lehmann
Federführend:CDU/DSU - Fraktion Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Frau Schwarzenberg bemerkte, dass die Kriterien zur Überprüfung schriftlich festgelegt werden sollen

Frau Schwarzenberg bemerkte, dass die Kriterien zur Überprüfung schriftlich festgelegt werden sollen. Herr Tischer erklärte, dass nach der gleichen Verfahrensweise gehandelt wird wie in der vergangenen Legislaturperiode. Vorgehensweise und Kompetenzen der Kommission werden schriftlich festgelegt. 

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen