Auszug - Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der Maßnahmen zum Umsetzungsplan 2012 - 2014 im Programm "Soziale Stadt"  

Herr Tischer informierte, dass den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag Austauschblätter zu den Anlagen übersandt wurden.

Von Frau Müller wurde angesprochen, dass die Bibliothek und das Schülerfreizeitzentrum nicht mehr in der Liste 2012 – 2014 zu finden sind.

Frau Geisler bemerkte, dass die Bibliothek in ein anderes Förderprogramm, das ist das Förderprogramm “Aktive Stadtzentren”, aufgenommen wurde. Zum Schülerfreizeitzentrum gab sie die Auskunft, dass der Kostenrahmen sehr hoch ist. Die Stadt hat nicht so viel Mittel zur Verfügung gestellt bekommen. Das Schülerfreizeitzentrum wurde aus der Liste nicht herausgenommen sondern nach hinten verschoben.

Frau Müller kündigte an, dass sich die SPD-Fraktion weiterhin für das Schülerfreizeitzentrum  einbringen wird.

Frau Dreßler kritisierte, dass der Fachausschuss nicht weit genug in das Thema involviert wurde.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Maßnahmen zum Umsetzungsplan 2012 – 2014 im Programm “Soziale Stadt” lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen